Newsletter „Standpunkte“ (Ausgabe 7)

Liebe Leserinnen und Leser,
liebe Genossinnen und Genossen,

das Jahr 2020 hält uns alle bis heute in Atem. Eine Pandemie ungeahnten Ausmaßes fordert bis heute alle Teile der Gesellschaft auf das Stärkste. Regierungen ringen um richtige Entscheidungen, Unternehmen und ganze Branchen kämpfen ums Überleben, die Beschäftigten im Gesundheitswesen riskieren ihre eigene Gesundheit für die Gesellschaft und arbeiten oftmals am psychischen und physischen Limit, Eltern kümmern sich nicht nur um die Erziehung sondern auch um die Bildung ihrer Kinder, Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer müssen Einkommenseinbußen hinnehmen und oftmals überlegen, wie sie Miete, Strom und Lebenshaltungskosten abdecken können.

Als Abgeordneter und Vertreter unserer Mitmenschen hier vor Ort, sehe ich insbesondere seit Beginn der Pandemie-Krise meine wesentliche Aufgabe darin, ein gesellschaftlicher Seismograph zu sein. Als Parlamentarier ist man in dieser Zeit Moderator, Kümmerer und Bote. Nachfragen, reinhören, Probleme aufgreifen, Kritik entgegennehmen und gemeinsam mit den vielen Kolleginnen und Kollegen und den Regierungsverantwortlichen in Mainz an richtigen und verhältnismäßigen Lösungen arbeiten, das ist das worauf es ankommt. In all den Monaten seit der Pandemie habe ich zahlreiche Anrufe und Mails erhalten, in denen sich häufig ganz persönliche Existenznöte auftaten. Verzweiflung, Angst und Not waren nicht selten Begleiter in diesen Gesprächen. Man nimmt entgegen, analysiert und bespricht sich mit all jenen, die helfen können. Und ich kann sagen, dass ich von der Art und Weise, wie die Landesregierung mit diesen Situationen bis heute umgegangen ist, zutiefst beeindruckt bin.

Natürlich ist es ganz wichtig, dass die Opposition der Aufgabe zur strengen Kontrolle der Regierungsarbeit nachkommt und dort kritisiert, wo es auch kritikwürdig ist. Doch der anstehende Landtagswahlkampf mag offenbar so manchen politischen Mitbewerber dazu verleiten, die Pandemie und den Umgang mit dieser als Nährboden für generelle Schwarzmalerei zu nutzen. Schließlich gibt es ja immer irgendjemanden, der mit dieser oder jener Entscheidung nicht zufrieden ist. Doch man darf bei all diesen wahltaktischen Spielchen eines niemals vergessen: Jede Entscheidung wird wohlüberlegt getroffen. Und leider gibt es nicht immer ein 100-prozentiges „Richtig“ oder „Falsch“. Hier müssen Abwägungen vorgenommen, Prioritäten gesetzt und notfalls auch unbequeme Entscheidungen im Interesse eines wichtigeren Gutes getroffen werden. Das hat die Landesregierung stets getan. Mit Ruhe und Vernunft, mit Sachlichkeit und Entschlussfreude.

Es gilt eben, was schon vor vielen Jahrzehnten von dem Sozialdemokraten und Altkanzler Helmut Schmidt gesagt wurde: „In der Krise beweist sich der Charakter!“.

Mit dieser Ausgabe möchte ich einen Überblick über meine Arbeit in den vergangenen Monaten geben und gleichzeitig aufzeigen, dass auch während der Corona-Zeit noch andere Themen und Aufgaben auf der Agenda standen.

Ich wünsche uns allen eine gute Sommerferienzeit und dass wir alle gesund und munter bleiben.

Markus Stein
Mitglied des Landtages Rheinland-Pfalz